Allgemeine Geschäftsbedingungen ARTOPS e.K.
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
ARTOPS e.K.
Vertreten durch Robert Reif
Adresse: Schulstrasse 20, 84183 Niederviehbach
Tel: 08702 94 85 870
Fax: 08702 94 85 875
E-Mail-Adresse: info@artops.de
Handelsregister: HRA, Registergericht Landshut
Handelsregisternummer: 11009
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE290800390
- nachfolgend Anbieter genannt - der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus den Bereichen Fenster- & Türenherstellung und Montage, Schreinereibedarf, Handwerkerbedarf über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch die Kundenbestellung dar, welches der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons „Warenkorb“
- Überprüfung der Rechnungs- und Lieferadresse, Möglichkeit der Eingabe einer abweichenden Lieferadresse
- Auswahl der Liefermethode
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons „Kaufen“
- Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist
Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
- Auftragsbestätigung an den Kunden
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag hat vorbehaltlich eines Widerrufs eine Laufzeit von 1 Bestellung.
Eigentumsvorbehalt
Bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise werden als Netto- und Bruttopreise ausgezeigt. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird auf der Rechnung separat ausgewiesen.
Die Versandkosten pro Bestellung sind abhängig vom Empfängerland und dem Gewicht der verpackten Ware. In den Versandkosten ist die Gebühr für Limited Quantity enthalten.
Deutschland:
bis 5 kg 8,50€
5 bis 10 kg 14,00€
Ab 10 kg 18,00€
Österreich/Belgien/Niederlande:
bis 5 kg 12,40 €
5 bis 10 kg 17,00 €
ab 10 kg 25,00 €
Dänemark:
bis 5 kg 20,00 €
5 bis 10 kg 25,00 €
ab 10 kg 35,00 €
Polen/Italien/Slowenien/Slowakei:
bis 5 kg 30,00 €
5 bis 10 kg 35,00 €
ab 10 kg 45,00 €
Spanien:
bis 5 kg 35,00 €
5 bis 10 kg 40,00 €
ab 10 kg 50,00 €
Griechenland:
bis 5 kg 55,00 €
5 bis 10 kg 60,00 €
ab 10 kg 70,00 €
Ab einem Warenbestellwert von 150,00€ erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus. Für Lieferungen ins Ausland ist keine versandkostenfreie Lieferung möglich.
Bei Teillieferungen werden die Versandkosten nur einmal berechnet. Der Versand erfolgt ausschließlich per DPD. Pakete werden von Montag bis Freitag verschickt.
ARTOPS e.K. trägt die Kosten der berechtigten Rücksendung im Falle eines Widerrufs.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Bezahlung über PayPal und Bezahlung per Überweisung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versandt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Vertragsgestaltung
Der Kunde hat keine Möglichkeit, selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Aus diesem Grund erhält er eine Bestätigungsmail des Anbieters.
Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Änderung der Waren und Menge bei abschließender Überprüfung.
Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter: ARTOPS e.K., Schulstrasse 20, 84183 Niederviehbach Tel: 08702 / 9485870, Fax: 08702 / 9485875, Mail: info@artops.de
Öffnungszeiten: Mo - Do 7:30 - 16:30 Uhr und Fr 7:30 - 15:00 Uhr
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Sie erreichen diese unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: ARTOPS e.K., Schulstrasse 20, 84183 Niederviehbach, Tel: 08702 / 9485870, Mail: info@artops.de.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.